Die Rentenreform 1957 sollte Konrad Adenauers großer Wurf werden. Den Wechsel von der kleinen Rente als Zubrot hin zur „dynamischen Rente“, die einkommensabhängig wächst und den Lebensstandard sichern sollte, setzte der damalige Bundeskanzler schließlich gegen viel Widerstand durch. Die Reform verließ sich dabei auf die Jungen: Rente war nicht länger […]
Er kommt am 5. April 1934 in Landshut zur Welt – und wird Geschichte schreiben. Mit einem Einserabitur in der Tasche schwankt Roman Herzog zwischen den Fächern Physik und Jura. Er entscheidet sich schließlich für die Rechtswissenschaften, studiert in München und promoviert 1958 zum Thema „Grundrechtsbeschränkung nach dem Grundgesetz und […]
Ein Vortrag von Prof. Dr. jur. Anne Lenze, Hochschule Darmstadt
Das Existenzminimum ist eine der wichtigsten Konstruktionslinien des deutschen Sozialstaats. Die Höhe der Regelsätze entscheidet nicht nur über Existenz und Teilhabe von ca. 7 Millionen Leistungsbeziehern.
Die Höhe der Regelbedarfe zuzüglich der durchschnittlichen Kosten der Unterkunft markieren den Einkommensbereich, den der Steuergesetzgeber […]
von Dr. Klaus Zeh, Präsident des Deutschen Familienverbandes (DFV)
„Das ist ein Urteil vom Bundesverfassungsgericht!“ Es gibt wenige Sätze, die eine ähnliche Aussagekraft haben. Seit nunmehr 65 Jahren ist die oberste richterliche Instanz in Deutschland damit betraut, das Grundgesetz zu hüten.
Nicht nur Bürgerinnen und Bürger können Verfassungsbeschwerde einlegen, wenn sie ihre […]
von Siegfried Stresing, Kampagnenleiter elternklagen.de
Für den 15. September 2016 waren weitere Verhandlungen vor dem Bundessozialgericht (BSG) von Familien terminiert, die nicht jammern, sondern klagen. Die Fachwelt bereitete sich darauf vor. Doch dann kam die Überraschung: Der vorgesehene Termin wurde nach Beratung im 12. Senat aufgehoben.
Möglicher Weise spielte hierbei nicht nur […]
Ulrich Kirchgässner ist ein „Elternkläger“ der ersten Stunde. Der Pädagoge aus Freiburg und seine Frau Walburga zählen zu den drei Musterfamilien, die 2006 gegen die Benachteiligung von Familien in den Sozialversicherungen Beschwerde einlegten.
Jetzt, zehn Jahre später, ist ihre Klage vor dem Bundessozialgericht angekommen und wird am 15. September verhandelt. […]
In den Sozialversicherungen wird die Erziehungsleistung von Eltern nicht angemessen berücksichtigt, kritisiert Gregor Kirchhof, Professor für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht an der Universität Augsburg. Und das, obwohl die Versicherungen ohne Kinder, ohne Familien und damit ohne Beitragszahler zusammenbrechen würden.
Das Bundesverfassungsgericht habe 2001 zu Recht festgestellt, dass Eltern in den umlagefinanzierten Sozialversicherungssystemen […]
von Dr. Klaus Zeh, Präsident des Deutschen Familienverbandes (DFV)
Nachhaltigkeit ist kein Modewort oder nur ein aktueller Trend. Sie ist bedeutend mehr als das: Nachhaltigkeit ist ein Gestaltungsauftrag, der uns auffordert, eine generationengerechte Gegenwart und Zukunft zu gestalten.
Nachhaltigkeit betrifft unmittelbar uns alle: Denn wir, unsere Kinder und Enkelkinder werden mit den […]
von Matthias Milke
Ein Leserbrief an den Tagesspiegel zum Artikel „Kinderlose beneiden“ vom 1. Juni 2016
Gerade Familien mit vielen Kindern wird oft das Gefühl vermittelt, vom Staat, von anderen Steuerzahlern massiv finanziell unterstützt zu werden. Wir sollten doch gefälligst dankbarer sein und nicht immer nur fordern. Dabei steht Familien durchaus mehr […]
Die vom Familienbund der Katholiken unterstützte Familie Essig hat heute (29. März 2016) in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen die ungerechte Beitragserhebung in der deutschen Sozialversicherung erhoben.
Katharina und Markus Essig wenden sich gegen das Urteil des Bundessozialgerichts vom 30. September 2015, das es nicht für verfassungsrechtlich geboten erachtet hatte, die mit erheblichen […]
