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2017 ausgezeichnet mit dem PAX-PREIS für innovatives und soziales Engagement
1910, 2019

Spahn plädiert für familienfreundlicher gestaltete Pflegeversicherung

19. Oktober 2019|

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn spricht sich für eine stärkere Berücksichtigung von Familienleistungen in der Pflegeversicherung aus, dem kleinsten der drei auf Familienleistungen basierenden Sozialversicherungszweigen.

„Wenn das gelingt, kann man in der politischen Debatte auch darüber nachdenken, andere Zweige der Sozialversicherung neu zu gestalten.“ Das sagte Spahn gestern Abend auf einer Podiumsdiskussion […]

2811, 2018

Wie die Sozialversicherung Kinderarmut produziert

28. November 2018|

Die grassierende Kinderarmut ist einer der größten Schandflecken Deutschlands. Viele machen die Hartz-Reformen dafür verantwortlich, nicht ganz zu Unrecht. Aber der Hauptverantwortliche wird selten genannt: das System der Sozialversicherungen, das entscheidend zur Verarmung von Familien mit Kindern beiträgt. Sozialrichter a.D. Jürgen Borchert erklärt worin der eklatante Konstruktionsfehler besteht.

Der Abbau von […]

705, 2018

Kinder und Armut: Was macht Familien arm?

7. Mai 2018|

von Prof. Dr. Anne Lenze

Trotz guter Konjunktur steigt die Kinderarmut in Deutschland. Über zwei Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 sind auf staatliche Grundversorgung angewiesen. Betroffen sind vor allem Kinder von Alleinerziehenden und aus Familien mit mehr als drei Kindern. Die Entwicklung des Arbeitsmarktes erklärt die wachsende Kinderarmut nicht, sagt […]

203, 2018

Fachtag Beitragsgerechtigkeit in Brandenburg

2. März 2018|

„Das Sozialversicherungssystem in Deutschland muss durch die Aufnahme von existenzsichernden Kinderfreibeträgen dringend korrigiert werden.“ So die Grundthese von Dr. Jürgen Borchert, Landessozialrichter a.D., auf dem Fachtag „Beitragsgerechtigkeit für Familien in den Sozialversicherungen“, zu dem die Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände in Brandenburg (LAGF) nach Potsdam eingeladen hatte.

In Vertretung der Familienministerin Diana Golze […]

103, 2018

Die verschwiegene Herausforderung: Keine Rente ohne die Familien

1. März 2018|

von Dr. Klaus Zeh, Präsident des Deutschen Familienverbandes e.V. (DFV)

Im derzeitigen Hin und Her der Regierungsbildung droht eine zentrale Herausforderung völlig in Vergessenheit zu geraten: Die Stärkung der Familien als Voraussetzung für das zukünftige Fortbestehen des gesetzlichen Rentensystems.

Obwohl sich die Geburtenraten seit den 1960er Jahren halbiert haben, beschränkt sich die […]

1302, 2018

Das Bundessozialgericht: Objektiv willkürliche Urteile oder intellektuelle Schwächen?

13. Februar 2018|

Dürfen Richter des Bundessozialgerichts (BSG) kritisiert werden, weil deren Urteil nicht gefällt? Nein! Die richterliche Unabhängigkeit ist ein hohes Gut.

Auch wenn es schwerfällt, dem Präsidenten des BSG, Dr. Rainer Schlegel zu folgen. Noch im Mai 2017 hatte er vor der Gesellschaft für Versicherungswissenschaft und -gestaltung gefordert, der Staat habe sich […]

2401, 2018

Freiburger Richtervorlage: Finanzierung der Pflegeversicherung verfassungswidrig!

24. Januar 2018|

Seit vielen Jahren klagen sich Familien bereits durch die Instanzen der Sozialgerichtsbarkeit. Mehrmals standen sie vor dem Bundessozialgericht und forderten Beitragsentlastung in der gesetzlichen Sozialversicherung – und mehrmals wurden ihre Klagen mit fadenscheinigen Argumenten zurückgewiesen.

Der Deutsche Familienverband (DFV) und der Familienbund der Katholiken (FDK) wollten diese himmelschreiende Ungerechtigkeit nicht auf […]

2401, 2018

Finanzierung der Pflegeversicherung verfassungswidrig? Sozialgericht Freiburg sagt: Ja!

24. Januar 2018|

(Berlin/Freiburg). In offenem Widerspruch zum Bundessozialgericht ist das Sozialgericht Freiburg davon überzeugt, dass die Finanzierung der gesetzlichen Pflegeversicherung verfassungswidrig ist und hat diese Frage gestern dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorgelegt. Die Entscheidung dürfte weitreichende Auswirkungen auch für die private Kranken- und Pflegeversicherung haben.

Mit dem sogenannten „Beitragskinderurteil“ vom 3. April 2001 verpflichtete […]

1112, 2017

Im Namen des Volkes: Das Bundessozialgericht hat entschieden

11. Dezember 2017|

von Siegfried Stresing, Vizepräsident des Deutschen Familienverbandes e.V. (DFV)

Am 20.07.2017 war es wieder soweit. Das Bundessozialgericht in Kassel verhandelte die Revision von zwei Familien, die sich durch alle Instanzen gequält haben und sich nun, zusammen mit ihren Bevollmächtigten Prof. Kingreen und Dr. Borchert, auf den Weg nach Kassel machten.

Ein Mann […]

1910, 2017

Fachtag: Beitragsgerechtigkeit für Familien in den Sozialversicherungen

19. Oktober 2017|

„Unsere umlagefinanzierten Sozialsysteme haben einen grundlegenden Konstruktionsfehler: Ohne Kinder gibt es in Zukunft keine Beitragszahler, die z.B. die Renten und die steigenden Ausgaben im Gesundheitssystem der heute Erwachsenen finanzieren. Eltern erbringen dadurch, dass sie Zeit, Energie und Geld in ihre Kinder investieren, neben der Beitragszahlung die entscheidende Leistung für die […]