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2017 ausgezeichnet mit dem PAX-PREIS für innovatives und soziales Engagement

About Isa Zimmermann

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Eine mangelhafte Umsetzung: Die geplante Familienentlastung in der Pflegeversicherung

10. Mai 2023|

Der Referentenentwurf zur Umsetzung der vom Bundesverfassungsgericht beschlossenen Familienentlastung in der Pflegeversicherung verkennt erneut den generativen Beitrag von Familien. Von Matthias Dantlgraber

Der Karlsruher Beschluss zur Beitragsentlastung für Familien (2022)

Es war ein Lichtblick, inmitten von viel Schatten. Am 25. Mai 2022 gelang Freiburger Familien ein Teilerfolg vor dem Bundesverfassungsgericht. Dieser betraf […]

Alternative Wahrheiten im Elternklagen-Beschluss: Beitrag von Dr. Jürgen Borchert

6. April 2023|

Vor einem Jahr fällte das Bundesverfassungsgericht den Beschluss in der Frage der Berücksichtigung der familiären Kindererziehung in der Sozialversicherung. Für Sozialrichter a.D. und Elternklagen-Anwalt, Dr. Jürgen Borchert, legt die Entscheidung einen sehr eigenwilligen Umgang mit den sozialökonomischen Tatsachen, aber auch den juristischen Fragen offen.

Die zur Beurteilung des ökonomischen Sachverhalts notwendigen […]

Musterklagen Bundesverfassungsgericht: 3 x (3+1) Fragen an die juristischen Experten

7. November 2022|

Prof. Dr. Thorsten Kingreen, Universität Regensburg, Prozessbevollmächtigter

1 . Die Verfassungsbeschwerde des Familienbunds mahnt bei den Sozialversicherungen in erster Linie die Verletzung des allgemeinen Gleichheitssatzes, Art. 3 GG, in Verbindung mit dem besonderen Schutz von Ehe und Familie in Art. 6 GG an. Worin besteht diese Verletzung?

Das Bundesverfassungsgericht hat 2011 für […]

Bundesverfassungsgericht: Erfolg in Pflegeversicherung, Abweisung in Renten- und Krankenversicherung

2. Juni 2022|

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Verfassungsbeschwerden des Deutschen Familienverbandes (DFV) und des Familienbundes der Katholiken (FDK) haben die Familien einen Erfolg bei den Beiträgen zur Pflegeversicherung erzielt. In der Renten- und Krankenversicherung ist der Einsatz für eine familiengerechte Sozialversicherung trotz der abweisenden Entscheidung politisch umso mehr geboten.

(Berlin.) 16 […]

Horizontaler Vergleich 2022: Deutliche Verschlechterung der Einkommenssituation von Familien

23. Mai 2022|

Die mangelnde staatliche Anerkennung der Kindererziehung in der Sozialversicherung ist auch 2022 eine Armutsfalle. Das zeigen aktuelle Berechnungen der Familienverbände DFV und FDK.

(Berlin). Der Deutsche Familienverband (DFV) und der Familienbund der Katholiken (FDK) analysieren im Horizontalen Vergleich 2022, wie sich Sozialabgaben auf das frei verfügbare Einkommen von Familien auswirken.

Im Vergleich […]

Die Sozialversicherung als Sprengsatz der Demokratie: Greift das Bundesverfassungsgericht noch rechtzeitig ein?

15. Mai 2020|

von Dr. Jürgen Borchert, erschienen in ZIAS – Zeitschrift für ausländisches und internationales Arbeits- und Sozialrecht

Der Abbau von Existenzängsten war von Anfang an das Ziel des deutschen Sozialstaats. Erst recht war man nach dem Zweiten Weltkrieg genauestens darüber im Bilde, was dem Extremismus zuvor Tür und Tor geöffnet hatte. Heute […]

Wie die Sozialversicherung Kinderarmut produziert

28. November 2018|

Die grassierende Kinderarmut ist einer der größten Schandflecken Deutschlands. Viele machen die Hartz-Reformen dafür verantwortlich, nicht ganz zu Unrecht. Aber der Hauptverantwortliche wird selten genannt: das System der Sozialversicherungen, das entscheidend zur Verarmung von Familien mit Kindern beiträgt. Sozialrichter a.D. Jürgen Borchert erklärt worin der eklatante Konstruktionsfehler besteht.

Der Abbau von […]

„elternklagen“ erneut vor dem Bundessozialgericht

7. Juli 2017|

von Siegfried Stresing, Kampagnenleiter elternklagen.de

Am 20. Juli 2017 ist es soweit. Dann stehen weitere zwei Familien vor dem Bundessozialgericht (BSG) und kämpfen für familiengerechte Beiträge in der gesetzlichen Rentenversicherung, in der gesetzlichen Krankenversicherung sowie in der sozialen Pflegeversicherung.

Es ist die unendlich scheinende Geschichte darüber, wie die vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) aufgestellten […]

60 Jahre Rentenreform: Politische Blindheit macht heute die Generationen arm

24. Januar 2017|

Die Rentenreform 1957 sollte Konrad Adenauers großer Wurf werden. Den Wechsel von der kleinen Rente als Zubrot hin zur „dynamischen Rente“, die einkommensabhängig wächst und den Lebensstandard sichern sollte, setzte der damalige Bundeskanzler schließlich gegen viel Widerstand durch. Die Reform verließ sich dabei auf die Jungen: Rente war nicht länger […]