Prof. Dr. Thorsten Kingreen, Universität Regensburg, Prozessbevollmächtigter
1 . Die Verfassungsbeschwerde des Familienbunds mahnt bei den Sozialversicherungen in erster Linie die Verletzung des allgemeinen Gleichheitssatzes, Art. 3 GG, in Verbindung mit dem besonderen Schutz von Ehe und Familie in Art. 6 GG an. Worin besteht diese Verletzung?
Das Bundesverfassungsgericht hat 2011 für […]
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Verfassungsbeschwerden des Deutschen Familienverbandes (DFV) und des Familienbundes der Katholiken (FDK) haben die Familien einen Erfolg bei den Beiträgen zur Pflegeversicherung erzielt. In der Renten- und Krankenversicherung ist der Einsatz für eine familiengerechte Sozialversicherung trotz der abweisenden Entscheidung politisch umso mehr geboten.
(Berlin.) 16 […]
Die mangelnde staatliche Anerkennung der Kindererziehung in der Sozialversicherung ist auch 2022 eine Armutsfalle. Das zeigen aktuelle Berechnungen der Familienverbände DFV und FDK.
(Berlin). Der Deutsche Familienverband (DFV) und der Familienbund der Katholiken (FDK) analysieren im Horizontalen Vergleich 2022, wie sich Sozialabgaben auf das frei verfügbare Einkommen von Familien auswirken.
Im Vergleich […]
von Dr. Jürgen Borchert, erschienen in ZIAS – Zeitschrift für ausländisches und internationales Arbeits- und Sozialrecht
Der Abbau von Existenzängsten war von Anfang an das Ziel des deutschen Sozialstaats. Erst recht war man nach dem Zweiten Weltkrieg genauestens darüber im Bilde, was dem Extremismus zuvor Tür und Tor geöffnet hatte. Heute […]
Die grassierende Kinderarmut ist einer der größten Schandflecken Deutschlands. Viele machen die Hartz-Reformen dafür verantwortlich, nicht ganz zu Unrecht. Aber der Hauptverantwortliche wird selten genannt: das System der Sozialversicherungen, das entscheidend zur Verarmung von Familien mit Kindern beiträgt. Sozialrichter a.D. Jürgen Borchert erklärt worin der eklatante Konstruktionsfehler besteht.
Der Abbau von […]
von Siegfried Stresing, Kampagnenleiter elternklagen.de
Am 20. Juli 2017 ist es soweit. Dann stehen weitere zwei Familien vor dem Bundessozialgericht (BSG) und kämpfen für familiengerechte Beiträge in der gesetzlichen Rentenversicherung, in der gesetzlichen Krankenversicherung sowie in der sozialen Pflegeversicherung.
Es ist die unendlich scheinende Geschichte darüber, wie die vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) aufgestellten […]
Die Rentenreform 1957 sollte Konrad Adenauers großer Wurf werden. Den Wechsel von der kleinen Rente als Zubrot hin zur „dynamischen Rente“, die einkommensabhängig wächst und den Lebensstandard sichern sollte, setzte der damalige Bundeskanzler schließlich gegen viel Widerstand durch. Die Reform verließ sich dabei auf die Jungen: Rente war nicht länger […]
