von Siegfried Stresing, Kampagnenleiter elternklagen.de
Am 20. Juli 2017 ist es soweit. Dann stehen weitere zwei Familien vor dem Bundessozialgericht (BSG) und kämpfen für familiengerechte Beiträge in der gesetzlichen Rentenversicherung, in der gesetzlichen Krankenversicherung sowie in der sozialen Pflegeversicherung.
Es ist die unendlich scheinende Geschichte darüber, wie die vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) aufgestellten […]
von Sebastian Heimann, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Familienverbandes e.V. (DFV)
Kinder sind die Zukunft unseres Gemeinwesens, denn sie sind die Grundvoraussetzung für das Weiterbestehen von Staat und Gesellschaft, für ihre Stabilität und Erneuerung zugleich.
Doch obwohl wir alle auf die Lebensleistung von Müttern, die neun Monate lang ihr Kind im Körper tragen, angewiesen sind, […]
von Siegfried Stresing (Foto: links), Kampagnenleiter elternklagen.de
Die Kampagne „Wir jammern nicht – wir klagen!“ hat Beeindruckendes geschafft: Bis heute wehren sich tausende Familien gegen zu viel erhobene Beiträge in den Sozialversicherungen.
Die Initiatoren – der Deutsche Familienverband und der Familienbund der Katholiken – unterstützen und begleiten die engagierten Familien auf dem Weg […]
von Georg Zimmermann, Familienbund der Katholiken Freiburg
Am Monatsende wird es für viele Familien eng: Das Geld reicht kaum noch zum Leben. Steuern und Abgaben belasten das Familienportemonnaie. Viele Eltern können kaum nachvollziehen, warum das selbst erwirtschaftete Einkommen nicht ausreicht.
Der Deutsche Familienverband (DFV) und der Familienbund der Katholiken (FDK) berechnen seit […]
Er kommt am 5. April 1934 in Landshut zur Welt – und wird Geschichte schreiben. Mit einem Einserabitur in der Tasche schwankt Roman Herzog zwischen den Fächern Physik und Jura. Er entscheidet sich schließlich für die Rechtswissenschaften, studiert in München und promoviert 1958 zum Thema „Grundrechtsbeschränkung nach dem Grundgesetz und […]
Ein Vortrag von Prof. Dr. jur. Anne Lenze, Hochschule Darmstadt
Das Existenzminimum ist eine der wichtigsten Konstruktionslinien des deutschen Sozialstaats. Die Höhe der Regelsätze entscheidet nicht nur über Existenz und Teilhabe von ca. 7 Millionen Leistungsbeziehern.
Die Höhe der Regelbedarfe zuzüglich der durchschnittlichen Kosten der Unterkunft markieren den Einkommensbereich, den der Steuergesetzgeber […]
von Dr. Klaus Zeh, Präsident des Deutschen Familienverbandes (DFV)
„Das ist ein Urteil vom Bundesverfassungsgericht!“ Es gibt wenige Sätze, die eine ähnliche Aussagekraft haben. Seit nunmehr 65 Jahren ist die oberste richterliche Instanz in Deutschland damit betraut, das Grundgesetz zu hüten.
Nicht nur Bürgerinnen und Bürger können Verfassungsbeschwerde einlegen, wenn sie ihre […]
von Siegfried Stresing, Kampagnenleiter elternklagen.de
Für den 15. September 2016 waren weitere Verhandlungen vor dem Bundessozialgericht (BSG) von Familien terminiert, die nicht jammern, sondern klagen. Die Fachwelt bereitete sich darauf vor. Doch dann kam die Überraschung: Der vorgesehene Termin wurde nach Beratung im 12. Senat aufgehoben.
Möglicher Weise spielte hierbei nicht nur […]
Ulrich Kirchgässner ist ein „Elternkläger“ der ersten Stunde. Der Pädagoge aus Freiburg und seine Frau Walburga zählen zu den drei Musterfamilien, die 2006 gegen die Benachteiligung von Familien in den Sozialversicherungen Beschwerde einlegten.
Jetzt, zehn Jahre später, ist ihre Klage vor dem Bundessozialgericht angekommen und wird am 15. September verhandelt. […]
In den Sozialversicherungen wird die Erziehungsleistung von Eltern nicht angemessen berücksichtigt, kritisiert Gregor Kirchhof, Professor für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht an der Universität Augsburg. Und das, obwohl die Versicherungen ohne Kinder, ohne Familien und damit ohne Beitragszahler zusammenbrechen würden.
Das Bundesverfassungsgericht habe 2001 zu Recht festgestellt, dass Eltern in den umlagefinanzierten Sozialversicherungssystemen […]
