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803, 2016

Familiengerechte Sozialversicherung – Klagen gehen in die nächste Runde

8. März 2016|

Endlich liegt es vor, das schriftliche Urteil mit Begründung des Bundessozialgerichts, auf das Familien ungewöhnlich lange gewartet haben.

Familien, die nicht jammern wollen, sondern klagen. Sie klagen dagegen, dass – trotz einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 2001 – der durch Erziehung von Kindern erbrachte Beitrag in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung nicht berücksichtigt […]

2002, 2016

Gerechtigkeit für Familien

20. Februar 2016|

von Matthias Dantlgraber, Bundesgeschäftsführer des Familienbundes der Katholiken (FDK)

Die deutsche Sozialversicherung muss dringend reformiert werden. Denn Familien werden in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung systematisch benachteiligt, indem sie trotz der hohen Kosten der Kindererziehung mit gleich hohen Beiträgen belastet werden wie Kinderlose. Das ist nicht nur ein Gerechtigkeits-, sondern auch […]

701, 2016

Gesetzliche Krankenversicherung: Warum Familien 238 Euro je Kind und Monat zu viel bezahlen

7. Januar 2016|

von Siegfried Stresing, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Familienverbandes e.V. (DFV)

Seit dem 1. Januar 2016 müssen 44 Millionen Versicherte in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) deutlich höhere Beiträge zahlen. 77 Krankenkassen haben zum Jahresanfang ihren Zusatzbeitrag im Schnitt auf 21 Euro im Monat erhöht.

Damit ist die Beitragsbelastung der GKV-Versicherten so hoch wie noch […]

1612, 2015

Hunderte Familien erheben Verfassungsbeschwerde gegen Pflegevorsorgefonds

16. Dezember 2015|

Pressemitteilung des Deutschen Familienverbandes (DFV) und Familienbundes der Katholiken (FDK)
16. Dezember 2015

(Berlin/Karlsruhe). 376 Familien haben heute in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen zu hohe Sozialversicherungsbeiträge für Familien und insbesondere die Finanzierung des Pflegevorsorgefonds erhoben. Unterstützt werden sie hierbei vom Deutschen Familienverband und dem Familienbund der Katholiken. Die Vertreter der beiden Verbände, Siegfried […]

1512, 2015

CDU-Beschluss zu Beitragsentlastung

15. Dezember 2015|

Als zukunftsweisend begrüßt der Präsident des Deutschen Familienverbandes Dr. Klaus Zeh den Beschluss des CDU-Bundesparteitags, Familien bei den Sozialversicherungsbeiträgen zu entlasten.

„Eltern erbringen durch die Kindererziehung die entscheidende Leistung für die Zukunft der Sozialversicherung, denn die Kinder von heute sorgen morgen als zukünftige Beitragszahler für ein funktionierendes Sozialversicherungssystem. Aber weil der […]

1412, 2015

Gleichheitssatz statt Familienförderung

14. Dezember 2015|

von Prof. Dr. jur. Anne Lenze

Es war das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), das 2001 mit seiner Entscheidung zur Pflegeversicherung eine verfassungswidrige Gleichbehandlung von Eltern und Kinderlosen in der Sozialversicherung festgestellt hatte.

Das Gericht hat aus dem allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG den Grundsatz abgeleitet, dass die Kindererziehung als ein […]

812, 2015

„elternklagen.de“ im Gespräch mit der Klägerfamilie Essig

8. Dezember 2015|

von Georg Zimmermann, Landesgeschäftsführer des Familienbundes der Katholiken in Baden-Württemberg (FDK)

Am 30. September standen Markus und Kathrin Essig mit ihren drei erwachsenen Kindern vor dem Bundessozial­gericht (BSG) in Kassel. Ihre Familie war vom BSG aus drei Freiburger Musterklagen zur mündlichen Verhandlung ausgewählt worden.

Die Klägerfamilie Essig

Markus (50) als hauptberuflicher Diakon und Katharina […]

112, 2015

Macht mit bei unserer Verfassungsbeschwerde!

1. Dezember 2015|

Unsere Kampagne „Wir jammern nicht, wir klagen!“ (www.elternklagen.de) für gerechte Familienbeiträge in der gesetzlichen Sozialversicherung geht einen wichtigen Schritt weiter. Nachdem wir die Hürde beim Bundessozialgericht gemeistert haben, werden wir zusammen mit vielen Familien Verfassungsbeschwerde einlegen. Machen Sie unbedingt mit!

Für die Verfassungsbeschwerde konnten wir den profilierten Juristen und Landessozialrichter a.D. Dr. Jürgen […]

2210, 2015

Professorin Lenze: Radiobeitrag auf Bayern 2

22. Oktober 2015|

Prof. Anne Lenze (Sozialstaatsrechtlerin) stand während der Verhandlungspause beim Bundessozialgericht am 30. September 2015 für den Radiosender Bayern 2 für eine Diskussion zur Verfügung.

Radiobeitrag auf Bayern 2: Von den „ungewollt Kinderlosen“ über die angeblich „beitragsfreie Mitversicherung“ bis hin zur „Kinderarmut“ und zur Umverteilung von Milliarden von Euro.

Zufrieden mit unserem Engagement? Ihre Spende hilft unserem Engagement […]

110, 2015

Bundessozialgericht 30.09.2015, Kurzbericht

1. Oktober 2015|

von Siegfried Stresing, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Familienverbandes e.V. (DFV)

Vorbemerkung: Dieser Bericht mag subjektiv sein und kann kein Protokoll ersetzen. Rücksprachen mit Beteiligten und weiteren Prozessbeobachtern bestätigen aber die Aufzeichnungen.

Hier findet sich der offizielle „Terminbericht“ des Bundessozialgerichts.
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