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1412, 2015

Gleichheitssatz statt Familienförderung

14. Dezember 2015|

von Prof. Dr. jur. Anne Lenze

Es war das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), das 2001 mit seiner Entscheidung zur Pflegeversicherung eine verfassungswidrige Gleichbehandlung von Eltern und Kinderlosen in der Sozialversicherung festgestellt hatte.

Das Gericht hat aus dem allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG den Grundsatz abgeleitet, dass die Kindererziehung als ein […]

812, 2015

„elternklagen.de“ im Gespräch mit der Klägerfamilie Essig

8. Dezember 2015|

von Georg Zimmermann, Landesgeschäftsführer des Familienbundes der Katholiken in Baden-Württemberg (FDK)

Am 30. September standen Markus und Kathrin Essig mit ihren drei erwachsenen Kindern vor dem Bundessozial­gericht (BSG) in Kassel. Ihre Familie war vom BSG aus drei Freiburger Musterklagen zur mündlichen Verhandlung ausgewählt worden.

Die Klägerfamilie Essig

Markus (50) als hauptberuflicher Diakon und Katharina […]

112, 2015

Macht mit bei unserer Verfassungsbeschwerde!

1. Dezember 2015|

Unsere Kampagne „Wir jammern nicht, wir klagen!“ (www.elternklagen.de) für gerechte Familienbeiträge in der gesetzlichen Sozialversicherung geht einen wichtigen Schritt weiter. Nachdem wir die Hürde beim Bundessozialgericht gemeistert haben, werden wir zusammen mit vielen Familien Verfassungsbeschwerde einlegen. Machen Sie unbedingt mit!

Für die Verfassungsbeschwerde konnten wir den profilierten Juristen und Landessozialrichter a.D. Dr. Jürgen […]

2210, 2015

Professorin Lenze: Radiobeitrag auf Bayern 2

22. Oktober 2015|

Prof. Anne Lenze (Sozialstaatsrechtlerin) stand während der Verhandlungspause beim Bundessozialgericht am 30. September 2015 für den Radiosender Bayern 2 für eine Diskussion zur Verfügung.

Radiobeitrag auf Bayern 2: Von den „ungewollt Kinderlosen“ über die angeblich „beitragsfreie Mitversicherung“ bis hin zur „Kinderarmut“ und zur Umverteilung von Milliarden von Euro.

Zufrieden mit unserem Engagement? Ihre Spende hilft unserem Engagement […]

110, 2015

Bundessozialgericht 30.09.2015, Kurzbericht

1. Oktober 2015|

von Siegfried Stresing, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Familienverbandes e.V. (DFV)

Vorbemerkung: Dieser Bericht mag subjektiv sein und kann kein Protokoll ersetzen. Rücksprachen mit Beteiligten und weiteren Prozessbeobachtern bestätigen aber die Aufzeichnungen.

Hier findet sich der offizielle „Terminbericht“ des Bundessozialgerichts.
[…]

2509, 2015

Die gesetzliche Krankenversicherung ist für Familien nicht beitragsfrei

25. September 2015|

von Siegfried Stresing, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Familienverbandes e.V. (DFV)

Für das Bundesfamilienministerium gilt die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) als eines der wichtigsten familienpolitischen Förderinstrumente. Krankenkassen werben wiederum neue Mitglieder mit dem Argument, Familienangehörige könnten kostenlos mitversichert werden. Das wird so oft wiederholt, bis keiner mehr daran zweifelt. 

Realitätscheck Nr. 1: Kinder zahlen in die Krankenversicherung […]

1709, 2015

Die Märchen von der großzügigen Familienförderung und der Rente ohne Kinder 

17. September 2015|

von Iris Emmelmann, Grundlagenreferentin im Deutschen Familienverband (DFV)

Neben viel Unterstützung erreichen uns auch immer wieder Zuschriften zur Kampagne Elternklagen, die zeigen, wie viele Mythen die Familienpolitik umwabern – und wie groß die Gefahr ist, dass Familien und Nicht-Familien diesen Märchen auf den Leim gehen.

Einige der beliebtesten Irrtümer wollen wir […]

1008, 2015

Verfassungswidrige Sozialversicherung: Erklärfilm zur Kampagne elternklagen.de gestartet

10. August 2015|

Ohne Kinder hätte Deutschland ein gewaltiges Problem. Fehlen die Beitragszahler von morgen, gerät die Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung in eine existenzielle Schieflage, denn für den Erhalt des Generationenvertrages braucht es beides: den monetären und den generativen Beitrag. Aber genau jene, die das System am Leben halten – die Eltern – […]

3007, 2015

Bischof Hofmann unterstützt elternklagen-Kampagne

30. Juli 2015|

Für mehr Wertschätzung der Familien und eine Entlastung von Eltern bei den Sozialversicherungsabgaben macht sich Bischof Dr. Friedhelm Hofmann stark:
„Es ist unfair, dass gerade diejenigen, die durch ihre Kinder viel einsetzen für den Erhalt der Sozialsysteme und der Gesellschaft, bei den Sozialversicherungsabgaben ungerecht behandelt werden.“

Am Stand des Familienbundes der Katholiken (FDK) im […]

2807, 2015

DFV-Familie: „elternklagen“ kompakt erklärt

28. Juli 2015|

Im Februar 2015 machten der Deutsche Familienverband (DFV) und der Familienbund der Katholiken (FDK) Nägel mit Köpfen: Die zwei größten Familienverbände Deutschlands starteten eine Kampagne für familiengerechte Beiträge in den Sozialversicherungen.

238 Euro je Kind und Monat zahlen Eltern zuviel in die Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung ein, weil die Sozialversicherung einen […]