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Wie die Sozialversicherung Kinderarmut produziert

28. November 2018|

Die grassierende Kinderarmut ist einer der größten Schandflecken Deutschlands. Viele machen die Hartz-Reformen dafür verantwortlich, nicht ganz zu Unrecht. Aber der Hauptverantwortliche wird selten genannt: das System der Sozialversicherungen, das entscheidend zur Verarmung von Familien mit Kindern beiträgt. Sozialrichter a.D. Jürgen Borchert erklärt worin der eklatante Konstruktionsfehler besteht.

Der Abbau von […]

Kinder und Armut: Was macht Familien arm?

7. Mai 2018|

von Prof. Dr. Anne Lenze

Trotz guter Konjunktur steigt die Kinderarmut in Deutschland. Über zwei Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 sind auf staatliche Grundversorgung angewiesen. Betroffen sind vor allem Kinder von Alleinerziehenden und aus Familien mit mehr als drei Kindern. Die Entwicklung des Arbeitsmarktes erklärt die wachsende Kinderarmut nicht, sagt […]

Fachtag Beitragsgerechtigkeit in Brandenburg

2. März 2018|

„Das Sozialversicherungssystem in Deutschland muss durch die Aufnahme von existenzsichernden Kinderfreibeträgen dringend korrigiert werden.“ So die Grundthese von Dr. Jürgen Borchert, Landessozialrichter a.D., auf dem Fachtag „Beitragsgerechtigkeit für Familien in den Sozialversicherungen“, zu dem die Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände in Brandenburg (LAGF) nach Potsdam eingeladen hatte.

In Vertretung der Familienministerin Diana Golze […]

Das Bundessozialgericht: Objektiv willkürliche Urteile oder intellektuelle Schwächen?

13. Februar 2018|

Dürfen Richter des Bundessozialgerichts (BSG) kritisiert werden, weil deren Urteil nicht gefällt? Nein! Die richterliche Unabhängigkeit ist ein hohes Gut.

Auch wenn es schwerfällt, dem Präsidenten des BSG, Dr. Rainer Schlegel zu folgen. Noch im Mai 2017 hatte er vor der Gesellschaft für Versicherungswissenschaft und -gestaltung gefordert, der Staat habe sich […]

Freiburger Richtervorlage: Finanzierung der Pflegeversicherung verfassungswidrig!

24. Januar 2018|

Seit vielen Jahren klagen sich Familien bereits durch die Instanzen der Sozialgerichtsbarkeit. Mehrmals standen sie vor dem Bundessozialgericht und forderten Beitragsentlastung in der gesetzlichen Sozialversicherung – und mehrmals wurden ihre Klagen mit fadenscheinigen Argumenten zurückgewiesen.

Der Deutsche Familienverband (DFV) und der Familienbund der Katholiken (FDK) wollten diese himmelschreiende Ungerechtigkeit nicht auf […]

Finanzierung der Pflegeversicherung verfassungswidrig? Sozialgericht Freiburg sagt: Ja!

24. Januar 2018|

(Berlin/Freiburg). In offenem Widerspruch zum Bundessozialgericht ist das Sozialgericht Freiburg davon überzeugt, dass die Finanzierung der gesetzlichen Pflegeversicherung verfassungswidrig ist und hat diese Frage gestern dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorgelegt. Die Entscheidung dürfte weitreichende Auswirkungen auch für die private Kranken- und Pflegeversicherung haben.

Mit dem sogenannten „Beitragskinderurteil“ vom 3. April 2001 verpflichtete […]

Im Namen des Volkes: Das Bundessozialgericht hat entschieden

11. Dezember 2017|

von Siegfried Stresing, Vizepräsident des Deutschen Familienverbandes e.V. (DFV)

Am 20.07.2017 war es wieder soweit. Das Bundessozialgericht in Kassel verhandelte die Revision von zwei Familien, die sich durch alle Instanzen gequält haben und sich nun, zusammen mit ihren Bevollmächtigten Prof. Kingreen und Dr. Borchert, auf den Weg nach Kassel machten.

Ein Mann […]

Fachtag: Beitragsgerechtigkeit für Familien in den Sozialversicherungen

19. Oktober 2017|

„Unsere umlagefinanzierten Sozialsysteme haben einen grundlegenden Konstruktionsfehler: Ohne Kinder gibt es in Zukunft keine Beitragszahler, die z.B. die Renten und die steigenden Ausgaben im Gesundheitssystem der heute Erwachsenen finanzieren. Eltern erbringen dadurch, dass sie Zeit, Energie und Geld in ihre Kinder investieren, neben der Beitragszahlung die entscheidende Leistung für die […]

„elternklagen“ erneut vor dem Bundessozialgericht

7. Juli 2017|

von Siegfried Stresing, Kampagnenleiter elternklagen.de

Am 20. Juli 2017 ist es soweit. Dann stehen weitere zwei Familien vor dem Bundessozialgericht (BSG) und kämpfen für familiengerechte Beiträge in der gesetzlichen Rentenversicherung, in der gesetzlichen Krankenversicherung sowie in der sozialen Pflegeversicherung.

Es ist die unendlich scheinende Geschichte darüber, wie die vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) aufgestellten […]

Richterlicher Eigensinn im Sozialversicherungsrecht

3. Juli 2017|

Am 20. Juli 2017 wird sich das Bundessozialgericht (BSG) zum zweiten Mal mit familienbenachteiligenden Sozialversicherungsbeiträgen beschäftigen, nachdem das erste Urteil von der juristischen Fachliteratur wegen erheblicher methodischer Fehler und „rechtlichem Eigensinn“ kritisiert worden ist.

Der Tübinger Professor Dr. Christian Seiler kommentierte das erste Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 30. September 2015 zu […]