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Familien werden gleichheitswidrig benachteiligt

3. August 2016|

In den Sozialversicherungen wird die Erziehungsleistung von Eltern nicht angemessen berücksichtigt, kritisiert Gregor Kirchhof, Professor für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht an der Universität Augsburg. Und das, obwohl die Versicherungen ohne Kinder, ohne Familien und damit ohne Beitragszahler zusammenbrechen würden.

Das Bundesverfassungsgericht habe 2001 zu Recht festgestellt, dass Eltern in den umlagefinanzierten Sozialversicherungssystemen […]

Beitragsgerechtigkeit als Genderpolitik

13. März 2016|

von Anne Lenze, Professorin für Familien-, Jugend- und Sozialrecht an der Hochschule Darmstadt
18. Februar 2016, Vortrag in Freiburg
Ich möchte beginnen mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Betreuungsgeld, weil seitdem die Familienpolitik in Deutschland, so wie wir sie kennen, an ein Ende gekommen ist. Jede Gesetzgebungstätigkeit im Bereich der Familien- und […]

CDU-Beschluss zu Beitragsentlastung

15. Dezember 2015|

Als zukunftsweisend begrüßt der Präsident des Deutschen Familienverbandes Dr. Klaus Zeh den Beschluss des CDU-Bundesparteitags, Familien bei den Sozialversicherungsbeiträgen zu entlasten.

„Eltern erbringen durch die Kindererziehung die entscheidende Leistung für die Zukunft der Sozialversicherung, denn die Kinder von heute sorgen morgen als zukünftige Beitragszahler für ein funktionierendes Sozialversicherungssystem. Aber weil der […]

Gleichheitssatz statt Familienförderung

14. Dezember 2015|

von Prof. Dr. jur. Anne Lenze

Es war das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), das 2001 mit seiner Entscheidung zur Pflegeversicherung eine verfassungswidrige Gleichbehandlung von Eltern und Kinderlosen in der Sozialversicherung festgestellt hatte.

Das Gericht hat aus dem allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG den Grundsatz abgeleitet, dass die Kindererziehung als ein […]

Bundessozialgericht 30.09.2015, Kurzbericht

1. Oktober 2015|

von Siegfried Stresing, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Familienverbandes e.V. (DFV)

Vorbemerkung: Dieser Bericht mag subjektiv sein und kann kein Protokoll ersetzen. Rücksprachen mit Beteiligten und weiteren Prozessbeobachtern bestätigen aber die Aufzeichnungen.

Hier findet sich der offizielle „Terminbericht“ des Bundessozialgerichts.
[…]

Die Märchen von der großzügigen Familienförderung und der Rente ohne Kinder 

17. September 2015|

von Iris Emmelmann, Grundlagenreferentin im Deutschen Familienverband (DFV)

Neben viel Unterstützung erreichen uns auch immer wieder Zuschriften zur Kampagne Elternklagen, die zeigen, wie viele Mythen die Familienpolitik umwabern – und wie groß die Gefahr ist, dass Familien und Nicht-Familien diesen Märchen auf den Leim gehen.

Einige der beliebtesten Irrtümer wollen wir […]