von Prof. Dr. jur. Anne Lenze
Es war das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), das 2001 mit seiner Entscheidung zur Pflegeversicherung eine verfassungswidrige Gleichbehandlung von Eltern und Kinderlosen in der Sozialversicherung festgestellt hatte.
Das Gericht hat aus dem allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG den Grundsatz abgeleitet, dass die Kindererziehung als ein […]
von Georg Zimmermann, Landesgeschäftsführer des Familienbundes der Katholiken in Baden-Württemberg (FDK)
Am 30. September standen Markus und Kathrin Essig mit ihren drei erwachsenen Kindern vor dem Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Ihre Familie war vom BSG aus drei Freiburger Musterklagen zur mündlichen Verhandlung ausgewählt worden.
Die Klägerfamilie Essig
Markus (50) als hauptberuflicher Diakon und Katharina […]
Unsere Kampagne „Wir jammern nicht, wir klagen!“ (www.elternklagen.de) für gerechte Familienbeiträge in der gesetzlichen Sozialversicherung geht einen wichtigen Schritt weiter. Nachdem wir die Hürde beim Bundessozialgericht gemeistert haben, werden wir zusammen mit vielen Familien Verfassungsbeschwerde einlegen. Machen Sie unbedingt mit!
Für die Verfassungsbeschwerde konnten wir den profilierten Juristen und Landessozialrichter a.D. Dr. Jürgen […]
Prof. Anne Lenze (Sozialstaatsrechtlerin) stand während der Verhandlungspause beim Bundessozialgericht am 30. September 2015 für den Radiosender Bayern 2 für eine Diskussion zur Verfügung.
Radiobeitrag auf Bayern 2: Von den „ungewollt Kinderlosen“ über die angeblich „beitragsfreie Mitversicherung“ bis hin zur „Kinderarmut“ und zur Umverteilung von Milliarden von Euro.
Zufrieden mit unserem Engagement? Ihre Spende hilft unserem Engagement […]
von Siegfried Stresing, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Familienverbandes e.V. (DFV)
Vorbemerkung: Dieser Bericht mag subjektiv sein und kann kein Protokoll ersetzen. Rücksprachen mit Beteiligten und weiteren Prozessbeobachtern bestätigen aber die Aufzeichnungen.
Hier findet sich der offizielle „Terminbericht“ des Bundessozialgerichts.
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von Siegfried Stresing, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Familienverbandes e.V. (DFV)
Für das Bundesfamilienministerium gilt die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) als eines der wichtigsten familienpolitischen Förderinstrumente. Krankenkassen werben wiederum neue Mitglieder mit dem Argument, Familienangehörige könnten kostenlos mitversichert werden. Das wird so oft wiederholt, bis keiner mehr daran zweifelt.
Realitätscheck Nr. 1: Kinder zahlen in die Krankenversicherung […]
von Iris Emmelmann, Grundlagenreferentin im Deutschen Familienverband (DFV)
Neben viel Unterstützung erreichen uns auch immer wieder Zuschriften zur Kampagne Elternklagen, die zeigen, wie viele Mythen die Familienpolitik umwabern – und wie groß die Gefahr ist, dass Familien und Nicht-Familien diesen Märchen auf den Leim gehen.
Einige der beliebtesten Irrtümer wollen wir […]
Ohne Kinder hätte Deutschland ein gewaltiges Problem. Fehlen die Beitragszahler von morgen, gerät die Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung in eine existenzielle Schieflage, denn für den Erhalt des Generationenvertrages braucht es beides: den monetären und den generativen Beitrag. Aber genau jene, die das System am Leben halten – die Eltern – […]
Für mehr Wertschätzung der Familien und eine Entlastung von Eltern bei den Sozialversicherungsabgaben macht sich Bischof Dr. Friedhelm Hofmann stark:
„Es ist unfair, dass gerade diejenigen, die durch ihre Kinder viel einsetzen für den Erhalt der Sozialsysteme und der Gesellschaft, bei den Sozialversicherungsabgaben ungerecht behandelt werden.“
Am Stand des Familienbundes der Katholiken (FDK) im […]
Im Februar 2015 machten der Deutsche Familienverband (DFV) und der Familienbund der Katholiken (FDK) Nägel mit Köpfen: Die zwei größten Familienverbände Deutschlands starteten eine Kampagne für familiengerechte Beiträge in den Sozialversicherungen.
238 Euro je Kind und Monat zahlen Eltern zuviel in die Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung ein, weil die Sozialversicherung einen […]
