Ulrich Kirchgässner ist ein „Elternkläger“ der ersten Stunde. Der Pädagoge aus Freiburg und seine Frau Walburga zählen zu den drei Musterfamilien, die 2006 gegen die Benachteiligung von Familien in den Sozialversicherungen Beschwerde einlegten.
Jetzt, zehn Jahre später, ist ihre Klage vor dem Bundessozialgericht angekommen und wird am 15. September verhandelt. […]
Die vom Familienbund der Katholiken unterstützte Familie Essig hat heute (29. März 2016) in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen die ungerechte Beitragserhebung in der deutschen Sozialversicherung erhoben.
Katharina und Markus Essig wenden sich gegen das Urteil des Bundessozialgerichts vom 30. September 2015, das es nicht für verfassungsrechtlich geboten erachtet hatte, die mit erheblichen […]
von Anne Lenze, Professorin für Familien-, Jugend- und Sozialrecht an der Hochschule Darmstadt
18. Februar 2016, Vortrag in Freiburg
Ich möchte beginnen mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Betreuungsgeld, weil seitdem die Familienpolitik in Deutschland, so wie wir sie kennen, an ein Ende gekommen ist. Jede Gesetzgebungstätigkeit im Bereich der Familien- und […]
Endlich liegt es vor, das schriftliche Urteil mit Begründung des Bundessozialgerichts, auf das Familien ungewöhnlich lange gewartet haben.
Familien, die nicht jammern wollen, sondern klagen. Sie klagen dagegen, dass – trotz einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 2001 – der durch Erziehung von Kindern erbrachte Beitrag in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung nicht berücksichtigt […]
von Prof. Dr. jur. Anne Lenze
Es war das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), das 2001 mit seiner Entscheidung zur Pflegeversicherung eine verfassungswidrige Gleichbehandlung von Eltern und Kinderlosen in der Sozialversicherung festgestellt hatte.
Das Gericht hat aus dem allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG den Grundsatz abgeleitet, dass die Kindererziehung als ein […]
von Georg Zimmermann, Landesgeschäftsführer des Familienbundes der Katholiken in Baden-Württemberg (FDK)
Am 30. September standen Markus und Kathrin Essig mit ihren drei erwachsenen Kindern vor dem Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Ihre Familie war vom BSG aus drei Freiburger Musterklagen zur mündlichen Verhandlung ausgewählt worden.
Die Klägerfamilie Essig
Markus (50) als hauptberuflicher Diakon und Katharina […]
