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Welchen Sinn macht es bei Paaren, dass beide klagen?

12. August 2015|

Wenn beide einen monetären (finanziellen) Beitrag und einen generativen Beitrag (Kindererziehung) leisten, ist das sinnvoll. Denn wir wissen nicht, wie bei einer höchstrichterlichen Bestätigung, dass auch der generative Beitrag gleichwertig berücksichtigt werden muss, die Aufteilung erfolgt. Wenn beide bei derselben Krankenkasse sind, empfiehlt sich ein gemeinsames Verfahren.

Ich habe versäumt, fristgerecht Widerspruch / Klage einzulegen

9. Juni 2015|

Wenn in einer Rechtsbehelfsbelehrung oder auch als „Hinweis“ eine Frist genannt wird, gilt dieser Bescheid als zugstellt, auch wenn Sie in Urlaub oder anderweitig verhindert waren. Der Bescheid ist nach Fristablauf rechtskräftig und nicht mehr anfechtbar. Eine „Einsetzung in den früheren Stand“ ist nur unter sehr engen Bedingungen möglich, d.h. […]

Warum Antrag und Widerspruch bei der Krankenkasse?

15. März 2015|

Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist die Krankenkasse als Einzugsstelle für die Sozialversicherung zuständig für Anträge zum Beitrag.

Das Sozialgericht hat mir geschrieben

28. Januar 2015|

Haben Sie noch nicht, wie mit Infodienst 06.09.16 empfohlen, das Ruhen des Verfahrens beantragt? Dann wird es höchste Zeit dafür!